EVP für alltagstaugliches Velowegnetz

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EVP für alltagstaugliches Velowegnetz

Der Nationalrat hat heute das Veloweggesetz beraten und verabschiedet. Es basiert auf dem Gegenentwurf des Bundes zur Velo-Initiative, den die Schweizer Stimmbevölkerung 2018 mit über 73 Prozent angenommen hatte. Die EVP unterstützte seinerzeit die Initiative von Anfang an und setzte sich auch jetzt im Rat für ein möglichst sicheres und gut ausgebautes Velowegnetz ein. Nun geht das Gesetz zurück in den Ständerat.

Das Veloweggesetz verpflichtet die Kantone dazu, Velowegnetze zu planen, ohne jedoch dabei ihre Umsetzungsspielräume einzuschränken. Die EVP-Nationalratsmitglieder unterstützten im Rat die vom Bundesrat vorgeschlagenen Grundsätze zur Planung, Anlage und Erhaltung der Velowegnetze.

«Ein Velowegnetz ist alltagstauglich und verkehrssicher, wenn es durch eine direkte und durchgehende Streckenführung unnötige Umwege vermeidet und es in gleich hoher Qualität flächendeckend ausgebaut ist», sagt EVP-Nationalrätin Marianne Streiff.

Schnellere Umsetzung innert 10 Jahren

Da das schweizerische Velowegnetz auch einen Beitrag zur Reduktion der Treibhausgase leisten soll, sind die nächsten 10 Jahre entscheidend. Darum unterstützten die EVP-Nationalratsmitglieder eine Minderheit, die forderte, die Pläne bereits binnen 3 statt 5 Jahren zu erstellen und innert 10 statt 20 Jahren umzusetzen.

Private und Fachorganisationen bringen Expertise ein

Die EVP befürwortete zudem die Zusammenarbeit mit privaten Fachorganisationen. Diese ermöglicht es Bund, Kantonen und Gemeinden, bei Bedarf bei der Planung, Anlage oder der Erhaltung von Velowegen Know-how beizuziehen, um zum Beispiel die Grundlagen zu erarbeiten. Auch ein Beschwerderecht für Fachorganisationen erachteten sie als sinnvoll, da diese dadurch ihre Expertise in die Entwicklung der Velowegenetze einbringen können.