Bericht zur Herbstsession von Grossrat Philippe Messerli

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Bericht zur Herbstsession von Grossrat Philippe Messerli

In der Herbstsession des Grossen Rates befasste sich die EVP-Grossratsmitglieder unter der umsichtigen Führung von Fraktionspräsident Markus Wenger mit einer Vielzahl von Themen.

Barbara Streit setzte sich erfolgreich für eine Erhöhung der Beiträge an das Archiv zur Geschichte der schweizerischen Frauenbewegung (Gosteli-Stiftung) ein. Damit soll der Fortbestand dieser bedeutenden Forschungseinrichtung gesichert werden.

Beim Bericht über die bernische Spitallandschaft forderte Tom Gerber als Sprecher der Geschäftsprüfungskommission eine stärkere Vernetzung und Zusammenarbeit unter den Leistungserbringern im Gesundheitsbereich. Margret von Bergen setzte sich mit einer Motion erfolgreich dafür ein, dass in der stationären Altersarbeit der Mehraufwand an Betreuungsleistungen für Menschen mit einer schweren Demenz ausreichend abgegolten wird.

Philippe Messerli sprach sich mit Blick auf die zunehmende Überalterung der Gesellschaft dafür aus, dass junge Menschen bereits mit 16 Jahren das aktive Stimmrecht auf kommunaler und kantonaler Ebene ausüben dürfen.

Christine Grogg und Melanie Beutler engagierten sich in der Debatte zum Familienbericht für eine Weiterentwicklung der kantonalen Familienpolitik. Die Ratsmehrheit lehnte jedoch aus finanziellen Gründen weitergehende Massnahmen zur Stärkung der ökonomischen und pädagogischen Ressourcen der Familien ab.

Erfolgreich war Tabea Bossard-Jenni mit ihrer Motion zur Priorisierung von Fördergeldern für eine erfolgreiche Energiewende. So sollen Neubauten auf der grünen Wiese zu einem tieferen Ansatz gefördert werden als Sanierungen bestehender Bauten.

Ebenfalls von Erfolg gekrönt war der Einsatz von Hanspeter Steiner zugunsten einer klimafreundlichen Mobilität. Sein Postulat zur Schaffung genügender Ladestationen für Elektrofahrzeuge wurde vom Grossen Rat ebenso angenommen wie sein Prüfauftrag, wie mit wasserstoffbetriebenen Brennstoffzellen ein Beitrag zur Dekarbonisierung im öffentlichen Verkehr geleistet werden könnte.

2011 wurden mit einer Reform die Selbstverwaltung und Unabhängigkeit der Justiz gestärkt. Hans Kipfer unterstützte das Vorhaben, diese vor zehn Jahren in Kraft getretene Reorganisation auch auf Verfassungsebene abzubilden.

Philippe Messerli, Grossrat